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Datenschutz Begriffserklärung und Definition

datenschutzDer Begriff Datenschutz entstand in der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts. Im Vergleich zu anderen Begriffen ist der Datenschutz jedoch nicht einheitlich bestimmt. Auch wird der Begriff unterschiedlich verstanden. Der Datenschutz wird unter anderem als Schutz auf das Recht auf die informationelle Selbstbestimmung, als Schutz der Privatsphäre, als Schutz vor missbräuchlicher Datenverarbeitung und als Schutz des Persönlichkeitsrechts im Bereich der Datenverarbeitung verstanden.

Grunds√§tzlich wird der Datenschutz jedoch als die Idee angesehen, dass¬†jeder Mensch das Recht hat, selber zu entscheiden, wer √ľber dessen Daten verf√ľgen bzw. wer Zugang zu den pers√∂nlichen Daten erh√§lt. Des Weiteren soll der Datenschutz gerade im digitalisierten Zeitalter dem Trend entgegen wirken, dass der Staat zu viel √úberwachungsmechanismen zur Verf√ľgung hat und der gl√§serne Mensch nicht Realit√§t wird.

Begriff: Datenschutz

Laut des Datenschutzgesetzes wurde dem Datenschutz die Aufgabe angedacht, personenbezogene Daten vor dem Missbrauch bei der Speicherung, Ver√§nderung, √úbermittlung und L√∂schung – also im Bereich der Datenverarbeitung – zu sch√ľtzen. Als Missbrauch wird hier jede Verwendung der Daten angesehen, die nicht gem√§√ü der gesetzlichen Vorschriften erfolgt. Anfang der 1980er Jahre wurde vom Bundesverfassungsgericht jedoch festgestellt, dass auch legitime Datenverarbeitung, also die, die aufgrund eines Gesetzes erfolgt, in die Rechte des B√ľrgers eingreifen kann und unzul√§ssig ist. Aus diesem sogenannten Volksz√§hlungsurteil leitet sich in Deutschland seitdem der Begriff des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung ab.

In anderen Staaten versteht man den Datenschutz zum einen als Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte der Personen, deren Daten verarbeitet werden, und zum anderen als Recht auf Geheimhaltung der personenbezogenen Daten.

Laut der Europäischen Union beinhaltet der Datenschutz den Schutz der Privatsphäre von Personen während der Verarbeitung von personenbezogenen Daten und gemäß des Europarats ist Datenschutz das Recht auf einen Bereich des Persönlichkeitsrechts.

Urspr√ľnglich verband man mit dem Begriff Datenschutz auch den Schutz von Daten vor Verlust, Diebstahl oder Ver√§nderung. Diese Bereiche werden heute jedoch mit den Begriffen Datensicherheit oder auch Informationssicherheit bezeichnet.

Bedeutung von Datenschutz

Seitdem die Digitaltechnik Einzug gehalten hat und immer mehr an Bedeutung gewinnt, steigt auch die Bedeutung des Datenschutzes. Das liegt vor allem daran, dass die Datenverarbeitung, Speicherung, Analyse, Weitergabe und auch Erfassung immer leichter werden und auch immer verbreiteter sind. Durch technische Neuerungen, zu denen beispielsweise das Internet und Mobiltelefone gehören, werden immer mehr Bereiche geschaffen, in denen eine Datenerfassung möglich ist. An diesen Daten haben sowohl öffentliche Stellen Interesse, aber auch Unternehmen.

Zu den √∂ffentlichen Stellen geh√∂ren vor allem die Sicherheitsbeh√∂rden, die durch beispielsweise Telefon- und Computer√ľberwachung und Rasterfahndung die Verbrechensbek√§mpfung immer weiter nach vorne bringen, oder auch die Finanzbeh√∂rden, deren Interesse in erster Linie dem Geldverkehr obliegt. Im Bereich der Unternehmen sind die Daten gerade f√ľr die Erstellung von Kundenprofilen √§u√üerst wichtig.

Aber auch im Kreditbereich sind die Daten f√ľr die Auskunfteien unverzichtbar. Mit diesen Daten stellen diese n√§mlich eine Prognose √ľber die Zahlungsf√§higkeit und Kreditw√ľrdigkeit auf. Wenn man sich diese Vielfalt der unterschiedlichen Datenverwendungsm√∂glichkeiten einmal vor Augen f√ľhrt, ist es um so erstaunlicher, dass dem Datenschutz in der Bev√∂lkerung keine allzu gro√üe Bedeutung beigemessen wird, obwohl gerade hier das Interesse besonders gro√ü sein sollte.

Geschichte des Datenschutzes

Seinen Anfang nahm der Datenschutz zu Beginn der 1960er Jahre in den USA. Hier wollte die damalige Regierung unter Pr√§sident Kennedy ein Datenzentrum errichten, das zu Verbesserung des staatlichen Informationswesens beitragen sollte. Beabsichtigt war, die Daten alle B√ľrger hier zu erfassen und zu speichern. Grund f√ľr diese Idee war ein nicht vorhandenes System eines Melderegisters bzw. eines Meldewesens. Auch war ein einheitliches Ausweisdokument nicht gegeben. Allerdings wurden diese Pl√§ne als Eingriff in die verfassungsrechtlichen Rechte der B√ľrger angesehen. Die Pl√§ne zur Einf√ľhrung dieses Zentrums scheiterten damals im Kongress. Allerdings erwuchs daraus immer mehr die Forderung, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, mit der die Verarbeitung personenbezogener Daten geregelt wird.

Mitte der 1970er Jahre wurde diese Grundlage dann geschaffen, die den Beh√∂rden die Regeln aufzeigte, wie sie mit solchen Daten umzugehen haben. Um diese Daten verarbeiten bzw. verwenden zu d√ľrfen war es erforderlich, dass die Beh√∂rden hierf√ľr eine Erforderlichkeit sahen. Allerdings mussten sie f√ľr die Sicherheit der Daten sorgen und eine Transparenz f√ľr die Verarbeitung vorweisen.

Die Pl√§ne der Regierung unter Pr√§sident Kennedy und die daraus resultierende Diskussion wurden auch in Europa bekannt. In Deutschland suchte man in der Folge dann nach einem Begriff, der dem Englischen privacy gleichgesetzt werden konnte. Die deutsche √úbersetzung dieses Wortes lautet Pers√∂nlichkeitsrecht und kam aufgrund einer gewissen Sperrigkeit nicht in Frage. In der Wissenschaft wurde dann analog zu dem Begriff „Maschinenschutz“ der Begriff „Datenschutz“ gepr√§gt bzw. geschaffen.

Das erste Gesetz zum Schutz von Daten weltweit wurde 1970 in Hessen verabschiedet. Im Jahre 1977 kam dann das Bundesdatenschutzgesetz, dessen Intention in erster Linie auf den Schutz personenbezogener Daten und in der Einf√ľhrung von Datenschutzbeauftragten ausgerichtet war. Im Jahre 1981 waren in allen Bundesl√§ndern Datenschutzgesetze verabschiedet.

Als Meilenstein gilt das Volksz√§hlungsurteil 1983, dass B√ľrgern erlaubt, √ľber die Verwendung ihrer pers√∂nlichen Daten zu bestimmen.¬†1995 ist eine Europ√§ische Datenschutzrichtlinie verabschiedet worden. Seit 2001 wurde das Bundesdatenschutzgesetz regelm√§√üig √ľberarbeitet. Im Zeitraum 2001 bis 2009 wurden insgesamt f√ľnf Novellierungen auf den Weg gebracht.

Datenschutz in Deutschland

In Deutschland ist der Datenschutz nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts ein Grundrecht, wonach jeder Betroffene selber bestimmen kann, wer √ľber welche Daten verf√ľgen darf. Da dieses Recht aber nicht eigens erw√§hnt wird, sind viele Bundesl√§nder hingegangen und haben in ihren Landesverfassungen den Datenschutz als eigenes Recht aufgenommen.

Das Bundesdatenschutzgesetz regelt den Datenschutz sowohl f√ľr Beh√∂rden als auch f√ľr den privaten Bereich auf Bundesebene. Unter diese Regelung fallen somit alle Vereine, Unternehmen usw. und jede Person. Auf Landesebene regeln die Datenschutzgesetze den Datenschutz auf Ebene der Landes- und Kommunalbeh√∂rden. Der Datenschutz findet dar√ľber hinaus noch in einer Vielzahl anderer Gesetze Anwendung. Zu diesen Gesetzen geh√∂rt unter anderem das Telekommunikationsgesetz. Da es sich hierbei um ein Spezialgesetz handelt, ist das Bundesdatenschutzgesetz nur erg√§nzend zu betrachten.

Alle Bundesbeh√∂rden sowie Telekommunikations- und Postdienstanbieter unterliegen der Aufsicht des Bundesdatenschutzbeauftragten. F√ľr die Beh√∂rden der L√§nder obliegt die Aufsicht dem jeweiligen Landesdatenschutzbeauftragten. Private Unternehmen sind der jeweiligen Aufsichtsbeh√∂rde unterlegen, welche bei den entsprechenden Landesdatenschutzbeauftragten oder Landesbeh√∂rden angesiedelt sind.
Diese Konstellation hat dazu gef√ľhrt, das sie EU-Kommission gegen Deutschland ein Verfahren eingeleitet hat, da die Datenschutzbeauftragten und Datenschutzbeh√∂rden nicht unabh√§ngig arbeiten k√∂nnen, da sie der Weisungsbefugnis der L√§nder unterliegen.



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