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Partizipation Begriffserklärung und Definition

partizipationDie E-Partizipation ist eine Möglichkeit der Beteiligung von Bürgern. Diese können über die Partizipation an politischen Entscheidungsprozessen teilnehmen. Die E-Partizipation ist ein indirektes, demokratisches Element innerhalb der E-Democracy. Die E-Partizipation stellt zugleich auch eine Weiterentwicklung der klassischen Beteiligungsverfahren in politischen Prozessen dar. Wie die veranstaltungsorientierten Partizipationsprozesse bietet auch die E-Partizipation fokussierte Ergebnisse. Aber auch bei der E-Partizipation entscheiden die Auswahlkriterien, die Konzeption und die Form der Durchführung über den Erfolg oder Misserfolg.
Der Begriff der E-Partizipation wurde in Abgrenzung zu der Begrifflichkeit E-Government entwickelt. Bei einem E-Government handelt es sich um die Modernisierung und die Optimierung der Verwaltungsprozesse durch die Kommunikations- und Informationstechnologie. Beim E-Government werden die Bürger zu Kunden der Regierungsdienstleistungen. In Abgrenzung zum E-Government wird bei der E-Partizipation der Bürger als ein mündiger Partner angesehen, der bei der politischen Entscheidungsfindung mitwirkt.

Die Definition von E-Partizipation

Für die E-Partizipation gibt es nach wie vor keine einheitliche Definition. Ein Definitionsversuch sieht die E-Partizipation als ein politisches Beteiligungsverfahren, welches durch die Nutzung der modernen Kommunikations- und Informationstechnologien erweitert und vertieft werden kann. Somit stehen der Austausch und die Kommunikation zwischen der Politik und den Bürgern sowie die Qualität zwischen den Bürgern im Mittelpunkt der E-Partizipation. Durch das Internet wird die zweikanalige Kommunikation erleichtert. So können die Regierungen nicht nur die Informationen an die Bürger weiterzuleiten, sondern die Regierungen können im Rahmen der E-Partizipation auch die Ansichten und Meinungen der Bürger erfragen. Auf der anderen Seite können sich die Bürger auch mit ihren Anliegen an die Amtsträger in der Politik wenden und können von diesen Antworten erhalten.

Das Beteiligungsverfahren innerhalb der E-Partizipation

Bei der E-Partizipation gibt es wie bei den klassischen Partizipationsverfahren ebenfalls formelle und informelle Verfahren. Bei den formellen Verfahren handelt es sich um die durch das Gesetz vorgeschriebenen Verfahren. Bei den informellen handelt es sich um freiwillige Verfahren. Bei den formellen Verfahren wie beispielsweise bei der Raumordnung, der Planfeststellung, der Regionalplanung, der Bauleitplanung oder der Bauleitplanung verschiedene Verfahren, die internetgestützt sind, eingesetzt. Bei der E-Partizipation werden nicht nur Kosten gespart, sondern das Verfahren der Partizipation an sich wird beschleunigt. Bei den informellen Verfahren zielt die E-Partizipation im Gegensatz zum E-Voting, der elektronischen Abstimmung, nicht speziell auf den Entscheidungsakt ab, sondern vielmehr dient sie dem Meinungsbildungsprozess. Somit kann die E-Partizipation als ein Dialog angesehen werden, bei welchem sich die Bürger aktiv und freiwillig in die politischen Entscheidungsfindungsprozesse mit einbringen können. Allerdings liegt die letztendliche Verantwortung für Entscheidungen bei den gesetzlichen Vertretern.

Beispiele der E-Partizipation

Die E-Partizipation kann im Rahmen der Mitsprachemöglichkeiten zu Bauvorhaben stattfinden. Aber auch die Diskussionen über Gesetzesvorhaben auf den ParlamentsWebseites gehören ebenso wie die Diskussion über den Haushalt von einer Kommune oder formelle Beteiligungsverfahren zu Planungsvorhaben zu den Möglichkeiten der E-Partizipation vonseiten der Politik.

Die Wikis als Beteiligungs-Pools für E-Partizipation

Wiki stammt aus dem Hawaiischen und bedeutet schnell. Bei Wikis handelt es sich um Hypertext-Systeme für Webseites. Die Inhalte können hier nicht nur durch die Besucher gelesen werden, sondern dort auch direkt online geändert werden. Die Inhalte können zumeist durch eine einfache Auszeichnungssprache geändert werden. Damit das möglich ist, kommt ein vereinfachtes Content-Management-System, ein sogenanntes Wiki-Engine oder eine Wiki-Software zur Verfügung gestellt. Bei Wikipedia wird beispielsweise MediaWiki eingesetzt.

Soziale Netzwerke als Beteiligungs-Pools

Die Sozialen Netzwerke sind lose Verbindungen zwischen verschiedenen Menschen innerhalb einer Netzwerkgemeinschaft. Werden die Inhalte des sozialen Netzwerkes durch die Benutzer erstellt, so handelt es sich hierbei auch um soziale Medien. Bei den sozialen Netzwerken handelt es sich um sogenannte Online-Communities, also um eine Art Netzgemeinschaften. Technisch werden sie durch verschiedene Portale oder Webanwendungen abgebildet.

Blogs als Möglichkeit zur E-Partizipation

Weblogs sind eine Wortkreuzung aus dem englischen Word Wide Web und dem Wort Log, welches für Logbuch steht. Bei Weblogs handelt es sich um öffentliche Tagebücher oder Journale, welche mindestens durch eine Person, dem Blogger, geführt wird. Hier werden Aufzeichnungen geführt, Gedanken niedergeschrieben oder Sachverhalte dargestellt. Bei Blogs stehen die Herausgeber oder die Blogger als Autoren über den Inhalten. Daher sind viele Beiträge innerhalb der Ich-Perspektive verfasst. Blogs sind sowohl für Leser als auch für die Autoren ein Medium, welches einfach zu handhaben ist. Zudem können die Aspekte des eigenen Alltags und auch die Meinungen zu speziellen Themen dargestellt werden. In den meisten Blogs können die Leser Kommentare hinterlassen oder Diskussionen führen. Damit sind Blogs auch Kommunikationsmedien. Somit kann ein Blog auch einer Internetzeitung oder einem Internetforum ähneln. Das Schreiben des Autors im Blog wird Bloggen genannt.

Die Mechanismen der E-Partizipation

  • Das eVoting: Beim eVoting handelt es sich um die elektronische Wahl. Hier werden verschiedene elektronische Hilfsmittel eingesetzt um die Stimmen abzugeben und auch um sie auszuzählen. Der Einsatz von Wahlcomputern in Wahllokalen oder Internetwahlen wird als eVoting bezeichnet. Im internationalen Sprachgebrauch werden Begriffe wie Electronic Voting oder E-Voting genutzt.
  • Die Online-Petition: Online-Petitionen oder E-Petitionen stellen eine Möglichkeit dar, mit welcher eine Petition über das Word Wide Web eingereicht werden kann. In Deutschland können Online-Petitionen beim Deutschen Bundestag unter besonderen formellen Voraussetzungen eingereicht werden. Seither sind einige Bundesländer dem Bund gefolgt. Neben diesen offiziellen Online-Petitionen gibt es auch noch eine Vielzahl an nichtoffiziellen Verfahren, bei welchen jedoch keine rechtliche Wirkung erzielt werden kann. Solche Petitionen werden in der Regel nicht an das Parlament gerichtet.
  • Tracking- und Analyse-Methoden: Zu den Tracking und Analyse-Methoden gehören die Digital traces, das Data-Mining und die Data visualization und die Simulationen.

Die E-Partizipation innerhalb der Europäischen Union

Mit der E-Partizipation geht die Hoffnung einher, dass durch sie Beteiligungsprozesse der Bürger an politischen Prozessen initiiert werden können und dadurch die Legitimation dieser Prozesse erhöht werden kann. Diese Effekte versucht auch die Europäische Kommission zu nutzen. Durch sie werden bereits seit Jahren Projekte gefördert, die die elektronische Bürgerbeteiligung vorantreiben. Als im Jahr 2005 durch die Niederlande und Frankreich der Vertrag von Lissabon abgelehnt wurde, wurde klar, dass es in den EU-Institutionen an Kommunikationsmöglichkeiten mangelt. Entscheidungen, die auf der EU-Ebene getroffen werden, erreichen viele Bürger erst im Nachgang. Durch die Bürger wird die Partizipation vermisst. Daher wurde durch die EU der Plan D initiiert. Das D steht stellvertretend für Demokratie, Diskussion und Debatte. Durch den Plan D wurden zwischen den Jahren 2005 und 2007 durch die Kommission sechs verschiedene Bürgerkonsultationen gefördert. Diese Konsultationen hatten das Ziel, das Vertrauen von den EU-Bürgern wieder zu erlangen. Zudem sollten die Entscheidungswege transparenter gemacht werden. Durch eine europaübergreifende Diskussion sollte die Förderung der europäischen Identität erreicht werden. Im Jahr 2008 kam es zu einer Fortführung des Plan D. Durch die Kommission wurden die erfolgreichen Projekte innerhalb des Plans weitergeführt. Zudem wurden etliche Diskussionsprojekte kofinanziert. Durch die verschiedenen Möglichkeiten der E-Partizipation sollten für die Bürger die legislativen Prozesse transparenter dargestellt werden und für die Bürger sollten diese einsichtiger gestaltet werden. Durch die EU wurden in den Jahren 2006-2008 insgesamt 21 verschiedene Projekte gefördert. Diese Projekte beschäftigten sich mit der Ausbalancierung der Möglichkeiten, die Gesetzestexte leichter zugängig und verständlich zu machen. Zudem sollten diese in alle Sprachen, welche in den EU-Mitgliedssprachen gesprochen werden, übersetzt werden. Und nicht zuletzt sollten diese Projekte nach Wegen der Teilhabe suchen, damit die Bürger an den Entscheidungsprozessen beteiligt werden können. MOMENTUM ist die dazugehörige Plattform und der Monitor von diesen Projekten. Zudem wird die Zusammenarbeit der verschiedenen E-Partizipations-Akteure gefördert. Durch das PEP-Net, das Pan European eParticipation Network werden Forscher, Unternehmen, Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen sowie Mitglieder aus der öffentlichen Verwaltung verbunden. Das FUPOL-Projekt ist das Größte der Projekte zur Verbesserung der Möglichkeiten der E-Partizipation. Diese Projekte werden auch durch das 7. Rahmenprogramm der EU weiter bedacht und gefördert.



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