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Haftungsausschluss Begriffserklärung und Definition

haftungsausschlussEin Abschnitt Haftungsausschluss, im Englischen Disclaimer genannt, ist optionaler Bestandteil einer Webseite. Mit diesem Element will sich der Webseiten-Betreiber davor schützen, für die Inhalte verlinkter Seiten oder fremder Inhalte auf der eigenen Seite haftbar gemacht zu werden.

Inhalte des Haftungsausschlusses auf Webseiten

Die Anforderungen an einen umfassenden Haftungsausschluss ändern sich mit dem Fortschreiten der Technik beständig. Ein fester Bestandteil sind Aussagen zum Inhalt der Seite. Der Inhaber bzw. Autor übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, die Vollständigkeit und Richtigkeit des Inhaltes, auch wenn er mit größter Sorgfalt recherchiert und erstellt wurde. In diesem Absatz wird darüber hinaus jegliche Haftung für die Nutzung oder auch Nichtnutzung des Webseitencontents ausgeschlossen, es sei denn es liegt ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seitens des Autors vor. Hier sind Verweise auf die rechtlichen Regelungen entsprechend §§ 7 ff. TDG (Gesetz über die Nutzung von Telediensten) denkbar und angebracht. Auf mögliche, auch kurzfristige Änderungen der Inhalte wird hingewiesen.

Die Haftung für Links wird in einem weiteren Abschnitt ausgeschlossen. Der Autor weist ausdrücklich darauf hin, dass er zum Zeitpunkt der Erstellung des Contents keine Kenntnis über rechtswidrige Inhalte auf den Webseiten hatte, zu denen direkt oder indirekt verwiesen wurde. Er distanziert sich von Inhalten, die nach dem Zeitpunkt der Verlinkung geändert wurden und von denen er keine Kenntnis erlangt hat. Im Einzelnen werden die möglichen Schreibzugriffe wie Foren, Gästebücher, Linkverzeichnisse, Datenbanken etc. in den Haftungsausschluss eingeschlossen, die Verantwortung wird an den jeweiligen externen Seitenbetreiber abgegeben.

Ein dritter Abschnitt beschäftigt sich mit dem Urheberrecht für die eingesetzten Texte, Bilder, Graphiken, Videos oder Tondokumente. Einerseits beziehen sich diese Ausführungen auf Inhalte, die selbst geschaffen wurden. Diese sind nach dem deutschen Urheberrecht geschützt und dürfen ohne Genehmigung weder verbreitet, verarbeitet oder in einer sonstigen Form verwertet werden. Andererseits werden Aussagen zur Nutzung von nicht selbst erstelltem Inhalt getroffen. Der Autor versichert, die Rechte anderer an ihrer Urheberschaft zu wahren und auf eigene Inhalte oder lizenzfreien Content zurück zu greifen. Weiterhin wird versichert, dass die Rechte benannter Marken- oder Warenzeichen beim jeweiligen Eigentümer liegen und durch die reine Nennung nicht darauf zu schließen ist, dass diese Rechte Dritter nicht geschützt sind.

Eine weitere wichtige Komponente für den Haftungsausschluss ist der Datenschutz. Deutlich herausgestrichen wird die Freiwilligkeit, Daten preis zu geben. Es besteht die Möglichkeit, hier auf die Umgehung dieser Angaben durch alternative Vorgehensweisen hinzuweisen, ggf. unter Nutzung eines Pseudonyms. Dies ist ausgeschlossen, soweit über die Webseite Verträge eingegangen werden können. Auch der Schutz der Daten des Webseiteninhabers kann thematisiert werden, indem die Nutzung und Weitergabe der im Impressum angegebenen Informationen an Dritte untersagt wird. Auch wird die Zusendung nicht ausdrücklich erwünschter Informationen untersagt, bei Verstößen sind rechtliche Schritte vorbehalten.

Ein im Zuge der technologischen Entwicklung immer stärker in den Fokus gerücktes Thema ist die Einbindung von Google Diensten, Facebook, Twitter sowie weiterer Social Media Anwendungen. Cookies (auf dem Computer gespeicherte Textdateien) und Web Beacons (unsichtbare Grafiken zur Realisierung kleiner Aufgaben wie der Datensammlung zum Besucherverkehr) werden von Google Adsense sowie Google Analytics genutzt. Der Dienst Google +1 ermöglicht die Veröffentlichung von Informationen, erfordert jedoch auch ein öffentliches Profil des Nutzers. In diesem Zusammenhang wird im Haftungsausschluss auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzregelungen von Google hingewiesen. Bei diesen Diensten wie auch für Twitter und Facebook, für die eine Verknüpfung mit dem eigenen Nutzerprofil möglich ist, werden die Verantwortlichen der externen Dienstleister konkret benannt.

Den Abschluss eines Disclaimers bildet eine salvatorische Klausel, um bei fehlender Rechtswirksamkeit eines Abschnittes die Gültigkeit der anderen Regelungen aufrecht zu erhalten.

Für und Wider des Haftungsausschlusses

Auf Webseiten ist ein Haftungsausschluss häufig pauschal formuliert: der Webseiteninhaber distanziert sich von sämtlichen fremden Inhalten und den Inhalten verlinkter Seiten. Bereits 1998 hat das Landgericht Hamburg ein Urteil gefällt, nach dem pauschalierte Haftungsausschlüsse nicht ausreichend sind. Obwohl Disclaimer sich in der Gestaltung von Webseiten in weiten Teilen durchgesetzt haben, sind die juristische Konsequenz sowie die Außenwirkung gegenüber dem Kunden umstritten. Kein verantwortungsvoller Inhaber einer Webseite verlinkt sich zu Webseiten, deren Inhalte er nicht kennt und zu deren Aussagen er nicht steht, dies sollte eine Selbstverständlichkeit sein ohne dass es einer Erwähnung bedarf. Eine mögliche Außenwirkung ist der Eindruck des Webseitennutzers, dass verlinkte Inhalte nicht überprüft werden oder der Webseiteneigner die von anderen eingesetzten Inhalte sowie Links nicht regelmäßig überprüft.

Nach § 8 des Gesetzes über die Nutzung von Telediensten (Teledienstgesetz – TDG) sind Webseiteninhaber nicht verpflichtet, nach rechtswidrigen Inhalten auf verlinkten Seiten zu suchen. Sie haben die Verbreitung dieses Contents nach den allgemeingültigen Gesetzen jedoch abzustellen sobald sie davon Kenntnis erhalten.

Haftungsausschluss in E-Mails

Ein typisches Beispiel für die Verwendung eines Disclaimers sind E-Mails. Unter dem Text der E-Mail werden Anweisungen für den Fall gegeben, dass E-Mails nicht beim beabsichtigten Empfänger eintreffen. Hierbei wird der Empfänger darauf hingewiesen, dass der Inhalt nur für den Adressaten bestimmt ist. Bei versehentlichem Empfang soll der Leser den Inhalt wieder vergessen und eine Information an den Absender über den fälschlichen Posteingang geben. Alternativ dazu kann die E-Mail an den eigentlichen Adressaten weitergeleitet werden. Dieser Haftungsausschluss kann zusätzlich zu der bei geschäftlichen E-Mails vorgeschriebenen Signatur eingefügt werden, ist jedoch von dieser unabhängig.



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